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Erbrecht
Die Familienerbfolge gehört zu den zentralen Elementen des deutschen Erbrechts. Abstammungsrecht, Eherecht und Güterrecht bestimmen im Wesentlichen die erbrechtlichen Gesetzesvorgaben.
Der Familienrechtler kann sein Fachgebiet nicht betreiben, ohne die erbrechtlichen Folgen zu kennen und zu berücksichtigen. Dabei muss er die mannigfaltigen Auswirkungen auch auf andere Rechtsgebiete, insbesondere neben dem Familienrecht auf das Sozialrecht, das Gesellschaftsrecht und das Steuerrecht sehen.
Tätigkeitsschwerpunkte im Erbrecht sind:
1. Die erbrechtliche Beratung vor dem Erbfall
Im Rahmen eines ersten Beratungsgesprächs beraten wir Sie in allen Bereichen des Erbrechts und der Vermögensnachfolge.
Wir begleiten Sie als Berater darüber hinaus auch in speziellen erbrechtlichen Konfliktlagen. Sind Sie beispielsweise in einer Verfügung von Todes wegen (Testament oder Erbvertrag) als Testamentsvollstrecker benannt worden, müssen nach Annahme des Amtes eine Vielzahl von Rechten und Pflichten beachtet werden, die dem juristischen Laien oft nur unzureichend bekannt sind. Verletzt der Testamentsvollstrecker aber - bewusst oder unbewusst - ihm obliegende Pflichten, kann hieraus eine Schadensersatzpflicht gegenüber den Erben entstehen.
Auch bei anderen erbrechtlichen Fragen, wie z. B. der erfolgreichen Auseinandersetzung einer Erbengemeinschaft, der Erfüllung oder Abwehr von Pflichtteilsansprüchen, Fragen des Sozialhilferegresses oder im Zusammenhang mit der Fortführung eines ererbten Unternehmens, lassen sich wirtschaftlicher Erfolg und Familienfrieden oftmals nur durch eine frühzeitige und interessengerechte Beratung erreichen.
2. Die erbrechtliche Gestaltung
Sie umfasst die Gestaltung erbrechtlicher Verfügungen. Dazu gehören z.B. das Gemeinschafts- und das Einzeltestament sowie der Erbvertrag. Soweit eine Beurkundungspflicht besteht, wird das Dokument weitestgehend zur Beurkundung durch den Notar vorbereitet und zuvor umfassend erörtert.
Das Einzeltestament ist die „Normalform“ der Testamente. Der letzte Wille, eine individuelle Erbfolge und ggf. weitere gewünschte Regelungen können in einem Einzeltestament schnell und unbürokratisch festgelegt werden.
Zur Errichtung eines Einzeltestamentes bedarf es nicht zwingend notarieller Beurkundung, das Testament kann auch eigenhändig von Hand geschrieben und mit Unterschrift versehen werden. Ein Einzeltestament kann jederzeit durch ein neues aufgehoben, abgeändert oder widerrufen werden.
Eheleute werden in der Regel ein gemeinschaftliches Testament errichten, können aber auch, soweit sie nicht durch ein früheres gemeinschaftliches Testament oder einen Erbvertrag „gebunden“ sind, ein Einzeltestament errichten. Der verwitwete Ehegatte, der durch ein früheres gemeinschaftliches Testament oder Erbvertrag nicht daran gehindert ist, wird ein Einzeltestament errichten, ebenso der geschiedene Ehegatte oder auch der mit einem Lebensgefährten verbundene Partner.
Regelungsziele sind:
- Klarheit der Vermögensnachfolge: Wer wird Erbe, Ersatzerbe, Vermächtnisnehmer (Nießbrauch, Wohnrecht), die Abwehr von Pflichtteilsansprüchen, die Bestimmung eines Testamentsvollstreckers zur Abwicklung der Erbauseinandersetzung nach genauen Vorgaben im Testament
- Streitvermeidung
- Ersparnis von Kosten und Steuern
3. Testamentspflege
Nicht selten ergibt sich nach Errichtung eines Testamentes ein Änderungsbedarf, sei es bei den Personen, im Vermögen oder in der Beurteilung des Lebens der Familien und Kinder.
Möglicherweise haben sich steuerliche oder auch sonstige gesetzliche Grundlagen geändert, so dass es außerordentlich sinnvoll ist, die bisherigen Überlegungen für die Errichtung des Testaments in gewissen Zeitabständen zu überprüfen.
4. Die Beratung des Mandanten hinsichtlich einer Vollmacht bzw. Patientenverfügung
Will man vermeiden, dass fremde Personen über die eigenen Angelegenheiten entscheiden, bedarf es frühzeitiger Vorsorgeregelungen.
In Zeiten, in denen eine man wegen Krankheit oder Unfall nicht mehr in der Lage ist, selbst zu handeln, dürfen Ehepartner oder Verwandte grundsätzlich nicht automatisch für die betroffene Person handeln und entscheiden. Die wirtschaftliche und persönliche Entscheidungsfreiheit kann jedoch durch die Vorsorgeregelungen auf eine Person des Vertrauens übertragen werden. Eine förmliche Betreuung durch fremde Personen wird dadurch regelmäßig ausgeschlossen.
Mit der gängigen Generalvollmacht kann der Betroffene sicherstellen, dass seine Vertrauensperson im Notfall alle finanziellen und vermögensrelevanten Angelegenheiten regelt. Die Schwächen einer pauschalen Generalvollmacht liegen jedoch im persönlichen Bereich. Für Entscheidungen über notwendige Operationen oder eine Heimunterbringung etwa reicht die pauschale Vollmacht nicht aus, hierzu bedarf es vielmehr einer Vorsorgevollmacht oder zumindest der ausdrücklichen Bezeichnung dieser Befugnisse.
Unternehmer wiederum benötigen eine Vollmacht, die den Bedürfnissen im Geschäftsverkehr Rechung trägt und insbesondere die Befugnis zur Verfügung über Grundstücke oder zur Aufnahme von Darlehen ausdrücklich benennt.
Es sollte genau festgelegt werden, welche Rechte der Bevollmächtigte im Verhältnis zum Vollmachtgeber hat.
Die Patientenverfügung, oftmals auch als Patiententestament bezeichnet, beinhaltet eine formfreie schriftliche Anweisung des Patienten an seinen Arzt, in bestimmten zukünftigen Situationen, in welcher er selbst nicht mehr entscheidungsfähig ist, bestimmte medizinische Maßnahmen, wie z.B. künstliche, lebensverlängernde Maßnahmen zu unterlassen oder auch durchzuführen.
Die gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche des Mandanten
- die Auskunftsklage
- die Erbenfeststellungsklage
- die Auseinandersetzungsklage
- die Klage auf Vermächtniserfüllung
- die Pflichtteilsklage
Info-Links
- Erben und vererben
http://www.mj.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/MJ/MJ/publik/erbrecht.pdf - Betreuung und Vorsorge
http://www.mj.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/MJ/MJ/publik/betreuungsrecht.pdf